• Spanien: Tiefe Einschnitte ins Sozialsystem

    Freitag 18.05.2012, 12:54 Uhr
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    Madrid (BoerseGo.de) – Spanien plant umfassende Einsparungen, um den Haushalt zu sanieren. Demnach will die Regierung in Madrid insgesamt 10 Milliarden Euro im Bildungs- und Gesundheitssektor einsparen. Das spanische Parlament stimmte den harten Einschnitten ins Sozialsystem am Donnerstag mithilfe der absoluten Mehrheit der konservativen Volkspartei (PP) unter Ministerpräsident Mariano Rajoy zu.

    Am selben Tag hatte die Ratingagentur Moody’s die Herabstufung 16 spanischer Banken bekanntgegeben. Darunter die Großbanken Banco Santander und BBVA. Die Kreditwürdigkeit der Institute wurde zwischen 1 und 3 Stufen reduziert. Als Begründung nannten die Bonitätswächter unter anderem auch die geringen Möglichkeiten des spanischen Staates, Banken in Schieflage zu unterstützen. Die Rezession Spaniens, die andauernde Immobilienmarkt-Krise sowie die hohe Arbeitslosigkeit waren weitere negative Rahmenbedingungen, die zu der Entscheidung beitrugen.

    Nun werden 3 Milliarden Euro im Bildungssystem und 7 Milliarden Euro im Gesundheitssystem eingespart. Kassenpatienten müssen mehr Medikamente aus eigener Tasche zahlen, Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung werden nur noch in schweren Ausnahmefällen behandelt, spanische Schüler müssen sich mit weniger Lehrern begnügen und die Studenten müssen höhere Studiengebühren zusammenkratzen. Rajoy erklärte: „Wir haben einfach kein Geld dafür.“

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