Notenbanken stellen ihre Politik gerne ihrem Mandat gegenüber. Die Mandate sind überall auf der Welt ähnlich. Die Preisstabilität soll gewährleistet sein. Das ist ein unglaublich weites Mandat. Im Namen der Preisstabilität kann viel unternommen werden. Man denke nur daran, dass Negativzinsen und Anleihenkaufprogramme nur in Erfüllung dieses Mandats aufgelegt wurden. In Japan kauft die Notenbank sogar Aktien, um ihr Inflationsziel zu erreichen. Wie das genau helfen soll, ist wohl nur der Notenbank selbst klar. Was hingegen allen klar ist: im Namen der Preisstabilität lässt sich praktisch alles rechtfertigen. Moderate Inflation ist das, was Notenbanken unter Preisstabilität verstehen. Unser Schuldgeldsystem braucht Inflation. Es funktioniert nicht, wenn die Schulden nominal stehenbleiben, die Einkommen und die Wirtschaftsleistung gleichzeitig aber sinken. Schulden werden in einem solchen System schnell nicht mehr tragbar. Genau das ist das Problem der heutigen Zeit...

Die Schuldenberge sind enorm und sie müssen bedient werden. Ohne die Eingriffe der Notenbanken wären Länder wie Italien längst bankrott. Auch in den USA ist dieser Punkt näher als viele denken. Die Schulden sind hoch, die Einnahmen gering. Sparprogramme sind kaum möglich. Ein Großteil der Ausgaben sind nicht antastbare Transferzahlungen. De facto haben die USA den Point of no Return bereits erreicht. Es ist mathematisch unmöglich, dass die Schulden langfristig sinken.

Das hält Notenbanken nicht davon ab, es zu versuchen. In den USA kann sich der Staat unter anderem über hohe Subventionierungen der Notenbank freuen. Die Notenbank kauft Staatsanleihen und Hypothekenpapiere. Die Zinsen, die sie darauf verdient, werden wieder an das Finanzministerium überwiesen. In diesem Jahr dürften diese Zahlungen wieder auf 90 Mrd. steigen (Grafik 1).


Angesichts eines Defizits von über 3 Billionen Dollar ist das ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Zinslast steigt wegen des hohen Defizits auf ein Niveau, das zuletzt vor knapp 20 Jahren erreicht wurde (Grafik 2). Die Verschuldung ist kurzfristig auf 135 % der Wirtschaftsleistung gestiegen. Das liegt am starken Einbruch des Wachstums und wird sich bald wieder tiefer einpendeln.


Die Zinslast ist niedriger als etwa in den 80er Jahren. Damals war die Verschuldung aber geringer. Der Staat konnte sich das theoretisch leisten. Heute ist das nicht mehr der Fall. Überschüsse sind undenkbar und solange die Zinsen positiv sind, werden die Schulden immer weiter steigen. Die Schulden sind damit nicht mehr tragbar.

Unter diesen Umständen darf die Zinslast maximal bei 0 % liegen. Bei 0 % Zinsen ist die Höhe des Schuldenbergs irrelevant. Genau dort müssen die USA und viele andere Länder hin, wenn die Blase nicht irgendwann platzen soll.

Clemens Schmale


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